-BürgerInnen-Pool:

-national und international

-liberale Demokratien, die EU reformieren und stärken

Der "BürgerInnen-Pool" wird ein von den Regierungen unabhängiges Fachgremium sein, welches bisherige Missstände betreffend der Politik der unfähigen bzw. korrupten Parteisoldaten aufzeigt und Lösungen für soziale Gerechtigkeit und für mehr Umweltschutz findet.

Geplant ist, dies regional, national und international anzuwenden.

Das "Kindeskinder-Gesetz" (siehe: Kindeskinder-Gesetz ) muss den BürgerInnen-Pools als eine der Zielvorgaben dienen und auch juristisch Höchstes Recht werden.

Lösungen werden erarbeitet und regelmäßig veröffentlicht und es werden geeignete Mittel gefunden, um die Erkenntnisse auch rasch umsetzen zu können. 

Liberale PolitikerInnen und liberale Demokratien müssen nun unterstützt werden, um Demokratiefeinde, Kriminelle, Lügner, Ökozid-Mörder, Hetzer und Kriegstreiber wie Donald Trump, Wladimir Putin und deren Laufburschen Elon Musk, Peter Thiel, Steve Bannon,  etc. nun einbremsen zu können.

Politikverdrossenheit, Bürokratieauswüchse, bürgerfeindliche Klientelpolitik, usw. treiben bislang die WählerInnen vermehrt zu den demokratiefeindlichen Parteien.

Die BürgerInnen-Pools werden mitwirken, eine bürgerfreundliche, seriöse und sozial gerechte Politik zu gestalten und liberale Demokratien und die EU zu stärken.

Die Fachgremien der Länder-Regierungen, der EU-Kommission, der UNO, usw. waren bislang oft von Lobby-Verbänden gesteuert und stark zensuriert, bzw. erheblich manipuliert.

Auch die Justiz ist bislang ein erheblicher Teil des Problems Klientelpolitik /korrupte Parteisoldaten:

Mehrere Höchstgerichte haben mit deren Urteilen bezugnehmend zu Klimawandel und zu Umwelt-Verbrechen betreffend den kommenden enormen ökologischen und enormen ökonomischen Katastrophen bislang meist ein "Wünsch-Dir-Was-Gerede" ohne effektive rechtliche Verbindlichkeiten inszeniert.

Das politisch gesteuerte System Justiz muss zT. geändert und muss transparenter werden.

Das direkte Weisungsrecht der Justizminister (Deutschland, Österreich, usw.), welches fallbezogen Staatsanwaltschaften zur Untätigkeit zwingt (!) muss abgeschafft werden, usw.

Bislang werden aufgrund politischer Einflussnahme die meisten Umweltverbrechen, Milliardenbetrügereien, Tierquälerei in der Massentierhaltung, etc. juristisch gar nicht verfolgt.

Ermittlungsverfahren werden oftmals gänzlich verweigert oder Verfahren werden vorsätzlich jahrelang verschleppt.

Zudem kommen wegen bürgerfeindlicher Klientelpolitik meist (wenn überhaupt) keine abschreckende Gerichtsurteile zustande. Viele Täter /Konzerne bezahlen die skandalösen Minimalstrafen entspannt aus der Portokassa.

Diese Zustände schaffen viel Misstrauen und Verdruss in den Bevölkerungen und schaden zusätzlich dem demokratischen System.

"Ökozid" muss als Straftatbestand neben ethischen und moralischen Gründen auch juristisch als schweres Verbrechen bei nationalen Staaten, UNO, EU, Europarat, EGMR, EUGH, IGH, IStGH in deren Verfassungen /Regelwerken einfließen.

Rasche nationale und internationale Gerichtsurteile zu "Ökozid-Verbrechen" müssen abschreckend und richtungsweisend sein.

So muss zB. in Europa etwa die Zerschlagung des EU Green-Deals verhindert /geächtet werden, usw.

Im System "BürgerInnen-Pool" agieren Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Fachleute, usw. gemeinsam mit der Politik (offizielle Bürger-Delegierte) lösungsorientiert, politisch in der Mitte, politisch ausgewogen, klug, seriös, transparent und berichten öffentlich und unzensuriert.

Regelmäßige Veröffentlichungen benennen Missstände und zeigen Lösungsvorschläge auf.

Vetorechte, Recht auf Akteneinsichten, etc. müssen in ausgesuchten Bereichen Standard werden, um Korruption und unseriösen Lobbyismus schon im Ansatz erkennen zu können.

Öffentliche "Positiv-Listen" und öffentliche "Negativ-Listen" werden ihren Zweck erfüllen.

Die BürgerInnen-Pools sollen regional, national und international agieren.

Die Kontrolle über die Unabhängigkeit der Bürgerinnen-Pools müssen geeignete Bürgerkomitees sowie der Erst-Gründer "Pink Dolphin Committee" /Berlin und dessen Inner-Circle haben.

Personen in den Inner-Circles agieren unabhängig von staatlichen Behörden, klug, politisch ausgewogen, politisch in der Mitte, unbestechlich, idealistisch, seriös, transparent (siehe Leitbild: PinkDolphinCommittee )

Vertreter der Regierungen (offizielle Bürger-Delegierte) welche im "BürgerInnen-Pool" mitwirken aber kontraproduktiv agieren, werden vom Inner-Circle der BürgerInnen-Pools abgesetzt und durch seriöse Kräfte ersetzt werden.

Im "BürgerInnen-Pool" werden in ausgewogener Weise und in der politischen Mitte die Ziele des Kindeskinder-Gesetzes erarbeitet und deren Umsetzung vorangetrieben.

Frieden und Soziale Gerechtigkeit geht nur im Zusammenwirken mit Umweltschutz, Tierschutz, Tierrechten, allgemeinen Menschenrechten.

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Text: Ende